Eine inakzeptable zusätzliche Belastung ergibt sich durch die massiv angestiegene Gewalt, die den Beamten im Einsatz entgegenschlägt.Wir fordern eine Stärkung der inneren Sicherheit. Im privaten Bereich sei jedem freigestellt, wie er schreibt, auf amtlichen bzw. Hierzu wollen wir das Konzept einer Stadt- bzw. In diesem Sinne wollen wir das Ortsbild gezielt gestalten und Bebauungspläne entsprechend entwickeln.Der Attraktivitätsverlust und der Bevölkerungsrückgang auf dem Land kann ohne einen grundlegenden Politikwechsel nicht umgekehrt werden.
automatisiertes Fahren ermöglicht. Die Abwanderung von Industrie, der Verlust von Arbeitsplätzen und andere gravierende Auswir-kungen wären eine akute Gefahr für unseren Wohlstand. keine weiteren erlassen. In Bayern werden Unterbringungskosten für Migranten über das Asylverfahren zu einem wesentlichen Teil über Landesmittel finanziert. Wir wollen in Kindertagesstätten ein sicheres Lernen der deutschen Sprache für alle Kinder gewährleisten, die auf Dauer hier leben werden. Problematische Arten wie Robinie und Roteiche sollen im Forst nicht gepflanzt werden.Tiere sind fühlende Wesen und haben im privaten wie im kommerziellen Bereich ein Recht auf eine artgerechte Haltung. Einig ist man sich dennoch, dass man bei der Bildung nicht mit spitzem Bleistift rechnen dürfe.Außerdem müsse nicht alles zu Lasten des Haushalts gehen. Daher soll in Kindertagesstätten die deutsche Sprache verbindlich sein.Die flächendeckende staatliche Betreuung kleiner Kinder durch sogenannte Kindertagesstätten ist weder personell möglich noch wünschenswert. Die detaillierte Beschreibung ist auf www.spd-parteifreie-forstern.de abrufbar.„Dieser Vorschlag ist eingebettet in ein Konzept der Verkehrsberuhigung und -sicherheit in der Ortsmitte“, erklärt Helmut Jozwiak. Vor dem Bau einer Moschee soll ein Bürgerentscheid stattfinden. Ein gedeihliches Zusammenleben mit Migranten ist nur möglich, wenn diese zur Integration bereit sind. Unternehmensspenden wollen wir verbieten, ebenso Direktspenden an parteigebundene Abgeordnete.Die öffentliche Kommunikation der Gemeinden ist größtenteils von den vorherrschenden Parteien und deren Interessen geprägt. Die AfD sieht sich in erster Linie in der Verantwortung gegenüber den Bürgern vor Ort. Dabei muss sowohl den Bürgern und der Wirtschaft als auch der Verkehrssicherheit und dem Umweltschutz Rechnung getragen werden. Intransparenz und Hinterzimmer-Politik haben die Demokratie und das Vertrauen in die Politik beschädigt. Der sparsame Umgang mit Steuergeldern muss auch bei den Asylkosten gelten. Seit fünf Jahren erhebt die EZB Strafzinsen auf Guthaben von Geschäftsbanken. Zum Inhalt springen. Im Gegenzug führen wir eine kommunale Unternehmersteuer ein und übertragen den Gemeinden mit einem Hebesatzrecht auf diese Unternehmenssteuer eigenverantwortlichen, subsidiären Gestaltungsspielraum.Die Kommunen in Bayern befinden sich mehrheitlich in einer besseren Finanzsituation als in anderen Bundesländern, ein Grund zur Zufriedenheit ist das jedoch nicht. Bei der Aufnahme und Betreuung der Asylbewerber wollen wir deshalb den Lebensstandard in den Heimatländern berücksichtigen und nach dem Vorbild der anderen europäischen Staaten die Anreize zum Asylmissbrauch weitestgehend reduzieren.
Staatliche Fördermittel sind bei Bedarf zugunsten traditionsreicher Vereine umzuschichten und bei Vereinen, die sich wenig bis gar nicht unserer einheimischen Tradition verbunden fühlen, oder sich nur dem Zeitgeist verpflichtet fühlen, entsprechend zu kürzen.Örtliche Bräuche und Traditionen drohen verloren zu gehen. Die Zerstörung von Waldlandschaften durch Windparks lehnen wir ab.
Die Initiative „Schule mit Courage – Schule ohne Rassismus“ und die mit ihr verbundene Einflussnahme linksradikaler bis linksextremer Organisationen ist zu beenden.Über die kommunale Schulaufsicht wollen wir darauf hinwirken, dass die Schulen entpolitisiert und wieder zu Orten der Bildung und des Wissenserwerbs werden.Wir wollen die Zusammenarbeit von Schulen mit naturnahen Vereinen und Gewerben der Region, wie zum Beispiel Imkern, Obst- und Gartenbauvereinen, Forst, Jägern unterstützen, damit die Jugendlichen Flora und Fauna erleben und erfahren können.
Landratsämter sollen die Bürger bei der Planung und der Verwirklichung von Blühflächen durch Beratung unterstützen.Bei Neubau und Renovierung von Straßen wollen wir in Gebieten mit Krötenwanderung Kröten- und Kleintiertunneln vorsehen, um Amphibien und Kleintieren eine sichere Querung der Straßen zu ermöglichen. Dagegen wollen wir die Vereinnahmung von Schülern durch politisch gesteuerte Lobbygruppen wie sogenannten Klimaaktivisten unterbinden, denn der Bildungserwerb ist zentraler Baustein für die Zukunft jedes Individuums und darf nicht politischem Lobbyismus geopfert werden.Die Stärkung der lokalen kulturellen Bildung, der Geschichte der Heimat und der Kommune ist uns ebenfalls ein Anliegen. In waldreichen Gebieten Bayerns ist Holz ein wichtiger Wirtschaftsfaktor.