Eine wie auch immer geartete programmatische Begründung habe ich bisher noch nicht gehört, es sei denn, man wertet die Meinung, Ramelow habe sich in seinem MP-Amt durchaus „gemäßigt“ verhalten, als Nachweis für die tadelsfreie Gesinnung der Kommunisten. Die CDU gehört für die AfD zu den Feinden, die es zu zerstören gilt. Positionen, mit denen sie sich bisher gegenüber der CDU stark gemacht hat, finden sich zu einem sehr großen Teil auch bei der AfD. )Als einer der Initiatoren des FKA – „Freiheitlich Konservativer Aufbruch“ – und Mitglied der WerteUnion macht mich dieser Beschluß des Bundesvorstandes fassungslos. Ob Linke, SPD und Grüne am Freitag bei ihren Beratungen für ein Regierungsprogramm fertig werden, ist unklar. Dies habe „mit einer Koalition nichts zu tun“, sagte sie. April 2015 hin. “La Unvereinbarkeitsbeschluss”, a déclaré Pays-Secrétaire général Raymond Walk. „Die AfD vertritt Positionen, die mit unseren Zielen und Werten nicht vereinbar sind“, heißt es im Bundesvorstands-beschluß. Die Linke von Ministerpräsident Bodo Ramelow löste zugleich die CDU als stärkste Kraft ab. Obwohl Thüringer CDU-Funktionäre eine Zusammenarbeit mit der AfD und der Linken nicht mehr ausschließen, pocht die Parteiführung in Berlin auf den Unvereinbarkeitsbeschluss aus dem Vorjahr. Beispiele SPD gegen CDU-nahe Organisationen. Mehr „Inhalt“ finde ich aber nicht.Genauso inhaltslos ist die Abwehrbegründung gegen die AfD. -50% der Wähler waren in den Umfragen danach weg. Foto: Christian Charisius/dpa „Keiner soll glauben, dass ich das nah an mich ranlasse“Die Angst, dass sich niemand mehr an die Regeln hält„Die Kirche hat Hunderttausende Menschen alleingelassen“
Mohring hatte schon vor der Sitzung betont, die CDU in Thüringen wolle angesichts der komplizierten Regierungsbildung im Land Verantwortung übernehmen. Daß heute die „Freunde von einst“ lieber auf Tauchstation gehen und das Wort AfD nur noch mit spitzen Fingern anfassen, überrascht mich nicht; es bestätigt nur meine langjährige Erfahrung im „politischen Geschäft“.Was antwortet die WerteUnion denn auf die Frage, welche Partei sie im Bedarfsfalle für koalitionsfähig hält? Als WerteUnion wollen wir vielmehr dazu beitragen, die Union zurück in die politische Mitte zu führen und konservative Wähler zurückzugewinnen.“ (Soweit der Wortlaut des Beschlusses. Weitere Informationen über Cookies finden Sie in unserer Bundes-CDU pocht auf Unvereinbarkeitsbeschluss gegenüber LinksparteiUm alle Artikel auf unserem Nachrichten-Portal lesen zu können, bestellen Sie einfach eines unserer Angebote.Bundes-CDU pocht auf Unvereinbarkeitsbeschluss gegenüber LinksparteiIn Thüringen gibt es Überlegungen über eine Projektregierung zwischen CDU und Linke. „Der Beschluss des Bundesparteitags bindet alle, insbesondere die in der Partei Verantwortung haben“, erklärte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak am Dienstag in Berlin. Sind die alle mit den Zielen und Werten der Grünen vereinbar? Die WU wurde doch nicht als esoterischer, von mir aus „konservativer Gesprächsclub“ gegründet, in dem man sich zwanglos die Welt schönreden kann. Ob eine solche WerteUnion noch, wie Elmar Brok meint, als „Krebsgeschwür“ „herausgeschnitten“ werden müßte? CDU-Chef Mike Mohring veut certes Minoritaire essayer, mais avec le SPD, les Verts et le FDP. Die CDU-Bundesspitze pocht in der Debatte über eine „Projektregierung“ in Thüringen auf den geltenden Unvereinbarkeitsbeschluss der Partei, der jegliche Zusammenarbeit mit Linkspartei und AfD ablehnt. Weshalb also sollten sie „unvereinbar“ sein?Wenn es aber nicht mehr diese Positionen sind, für die die WerteUnion steht, dann hat sie sich in der CDU (und CSU) überflüssig gemacht, dann hat sie sich selbst zur Bedeutungslosigkeit verurteilt. mehrere cdu- politiker fÜr unvereinbarkeitsbeschluss mit der werteunion „Wer die Werte der CDU nicht teilt, hat in der CDU nichts zu suchen. Damals hatte die CDU erneut beschlossen, «Koalitionen und ähnliche Formen der Zusammenarbeit sowohl mit der Linkspartei als auch mit der Alternative für Deutschland» abzulehnen.

und Habilitation (Dr. Ende der Durchsage.“ Angesichts ihrer Schlappe bei der Landtagswahl hatten 17 Thüringer CDU-Mitglieder in einem Schreiben die Bereitschaft zu Gesprächen mit allen demokratisch gewählten Parteien gefordert – also auch mit der AfD und der Linken. Dazu hört man von der WU nichts. für die Die Zeit, Junge Freiheit, The European). Gesetzentwurf soll noch dieses Jahr ins Kabinett